Rechtsprechung

Gesetzesstand: 1. Februar 2012

Rechtsprechung
BVerfG, 07.04.1998 - 2 BvR 1827/97

Lügendetektor II [BVerfG]

Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 103 Abs. 1 GG

lexetius.com
Bundesverfassungsgericht
Alpmann Schmidt
GG Art. 1 Abs. 1; StPO § 244 Abs. 3
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an eine gegen die Ablehnung der Verwendung eines Lügendedektors gerichtete Verfassungsbeschwerde

lexetius.com (Pressemitteilung)
Unzulässige Verfassungsbeschwerde betreffend Einsatz eines "Lügendetektors" im Strafverfahren
Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)
Unzulässige Verfassungsbeschwerde betreffend Einsatz eines "Lügendetektors" im Strafverfahren

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

BGH, 17.12.1998 - 1 StR 156/98
"Lügendetektor" völlig ungeeignet - BGH schließt polygraphische …
Die 3. Kammer des Zweiten Senats hat die diesbezügliche Frage in einem Nichtannahmebeschluß jedoch für den Fall der Einwilligung des Beschuldigten in die Anwendung eines Polygraphen ausdrücklich offengelassen (BVerfG StraFo 1998, 16 m. Anm. Scherer; s. ferner den Nichtannahmebeschluß der 2. Kammer desselben Senats NStZ 1998, 523).
BGH, 14.10.1998 - 3 StR 236/98
Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Berücksichtigung der Ergebnisse eines …
Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes greift die Verwendung des Polygraphen im Strafverfahren in unzulässiger Weise in das durch Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG geschützte Persönlichkeitsrecht des Betroffenen ein, und zwar auch dann, wenn dieser mit einer derartigen Beweiserhebung einverstanden ist (BGHSt 5, 332; vgl. BVerfG NStZ 1981, 446; 1998, 523).
BGH, 17.12.1998 - 1 StR 258/98
Lügendetektor; Polygraph; Verwerfung der Revision; Menschenwürde; Specific lie …
Die 3. Kammer des Zweiten Senats hat die diesbezügliche Frage in einem Nichtannahmebeschluß jedoch für den Fall der Einwilligung des Beschuldigten in die Anwendung eines Polygraphen ausdrücklich offengelassen (BVerfG StraFo 1998, 16 m. Anm. Scherer; s. ferner den Nichtannahmebeschluß der 2. Kammer desselben Senats NStZ 1998, 523).

OLG Karlsruhe, 16.07.1998 - 1 Ss 247/97
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
AG Demmin, 07.09.1998 - 94 Ls 182/98
Zweigstelle Malchin, Polygrapheneinsatz im Strafverfahren
So führt das Bundesverfassungsgericht in seinem Nichtannahmebeschluß vom 07.04.1998 aus, ob ein Beweismittel zulässig sei, sei in erster Linie eine Frage der Auslegung und Anwendung des einfachen Verfahrensrechts (NJW 1998, 1938).